Deutschland wird neutral sein – oder es wird nicht sein (ein Buchbeitrag)

Soll Deutschland neutral werden? Diese Frage wird seit Jahrzehnten, ja seit Jahrhunderten immer wieder diskutiert, vor allem wenn Deutschlands Nichtneutralität mal wieder in eine kontinentale Katastrophe geführt hat oder dies zu tun droht. Ist ja auch verständlich, ein typischer „Katereffekt“: Nach einer mörderischen Schießerei mit mehr Toten als Überlebenden mag man sich schon fragen, ob es nicht förderlich wäre, sich aus solchen Händeln herauszuhalten und auf die Bevorratung von Schußwaffen und Munition fürderhin zu verzichten. Täten das alle, heißt es gerne, wäre die Welt zwangsläufig eine friedliche. Allerdings, so lautet der gängige Einwand: Wenn dann doch ein Renegat mit der Wumme daherkommt, hat er leichtes Spiel!

Denkt man so simpel, ist die Diskussion spätestens hier erschöpft. Es hat sich aber im Laufe der Menschheitsgeschichte erwiesen, daß ein bisserl mehr Intelligenz und Vernunft, als in einen Fingerhut passen, bisweilen gar nicht schaden können. Denken wir also mal einen oder drei Schritte weiter.

Was zum Beispiel hätte ein neutrales Deutschland im ersten „kalten Krieg“ zu befürchten gehabt? Kurz gesagt: nichts. Weder hätten grimmige Österreicher, Schweizer, Dänen, Niederländer usw. Eroberungspläne geschmiedet, noch wäre der (einseitig) erbfeindliche Russe einmarschiert und hätte die Gesamtbevölkerung in Zweierreihen nach Sibirien abgeführt – weil das erstens absolut keinen Nutzen, sondern bloß einen Haufen Verwaltungskram gebracht hätte. Und zweitens: Was hätten die denn hier gewollt, was sie nicht selber schon haben? Mehr Bier und Schweinshaxen? Die konnten sie ja auch so importieren beziehungsweise im Urlaub sich einverleiben, ohne dazu ein millionenstarkes Besatzungsheer zu installieren (ein Aufwand, an dem übrigens schon das Römische Reich zugrundegegangen ist).

Apropos Österreicher und Schweizer: Die waren nach beziehungsweise schon vor dem zweiten Weltkrieg lange Zeit neutral und haben darunter nicht gelitten, im Gegenteil. Allein die Tonnen von Gold, Geld und Geschmeide aus Kriegsländern, die alljährlich auf und in nicht vererbbaren Nummernkonten und Schließfächern im Eidgenossenland liegenbleiben und letztlich dem Staat zufallen, sind eine nicht zu vernachlässigende Säule der schweizerischen Selbstzufriedenheit; und die Ösis konnten es sich erlauben, trotz ihrer nazideutschen Geschichte selbst in heikelsten Konflikten etwa um den Staat Israel eine durchaus profitable Vermittlerrolle einzunehmen.

Geld mag ein schnödes Thema sein, aber es drängt sich auf: Was hätte man mit den Fantastilliarden an D-Mark und Euro, die Deutschland seit 1945 für Tötungsgerät buchstäblich aus dem Fenster geworfen hat und in weiterhin wachsender Menge wirft, alles anstellen können! Was wäre das für ein Land geworden, hätte Adenauer sich nicht weitestgehend widerstandslos zur (Wieder)einführung seiner „Bundeswehrmacht“ überreden lassen; welch eine gefestigte friedlich-demokratische Gesellschaft mündiger Bürger hätte da ohne Kasernendrill, Russenhaß und Angstpropaganda erstehen können! Selbst seit den Achtzigern, als die frühen „Grünen“ (nicht zu verwechseln mit der heute unter diesem Namen firmierenden Kriegshetzerpartei) mit der Forderung „Raus aus der NATO!“ ihre ersten Prozente ergatterten, hätte sich noch Unfaßbares entwickeln können, am Ende gar ein Land der Dichter und Denker, von dem 2026 niemand mehr zu träumen wagt.

Andererseits lauert in der Neutralität ein Haken, der nicht übersehen werden darf. Werden wir mal ein bißchen konkreter: Streng genommen war Deutschland nämlich schon mal neutral, nämlich eben im zweiten Weltkrieg. Glauben Sie nicht? Dann darf ich vorsichtig daran erinnern, daß das, was wir als „Kalter Krieg“ kennen, nicht etwa 1945 mit einem mythischen Zerwürfnis der alliierten Siegermächte und angeblichen Welteroberungsgelüsten der irren Sowjetkommunisten begonnen hat. Sondern spätestens 1918: Da faßten die anderen – nennen wir sie mal „die Amis“ – den Entschluß, dieses kontinentale Großreich, das zuvor Rußland geheißen hatte und jetzt UdSSR hieß, zu zerschlagen und seine ungeheuren natürlichen Reichtümer auszubeuten. Das haben die damals schon ziemlich konsequent und heftig betrieben, ausgerechnet in vermeintlichen Friedenszeiten, mit richtigen Truppen, Waffen und Verbündeten, und da war Deutschland nicht neutral, sondern werkelte eifrig mit: setzte erst den Lenin in einen plombierten Zugwaggon, damit er den Zaren stürzt und den Krieg (den ersten) verliert, bastelte dann an allen möglichen Kunststaaten von Estland bis Ukraine herum, die im nächsten Krieg helfen sollten, den Iwan diesmal aber richtig zu vernichten, dealte und geschäftelte aber nicht nur mit den Amis, sondern seit Rapallo 1920 auch mit den Kommies, also irgendwie doch relativ (!) und zunehmend neutral. Wie ehrlich das alles gemeint war, kann man gerne diskutieren.

Und dann eben: zweiter Weltkrieg. Deutschland gegen alle oder alle gegen Deutschland, je nach verschwörungstheoretischer Ausrichtung – ist ja auch egal. Wer gegen alle ist oder gegen wen alle sind, der ist in gewisser Hinsicht neutral. 1945 schlug dann aber die Glocke, und aus war’s mit der Neutralität. Den Russen vernichten wollte man ja schon vorher, aber jetzt eben nicht mehr allein, sondern unter mächtigen – atommächtigen – Fittichen.

Und das ist der Haken: Das völkerrechtliche Konzept der Neutralität, das auf das VI. und XIII. Haager Abkommen von Oktober 1907 zurückgeht, sieht eine Unverletzlichkeit neutraler Territorien und ihrer Handelsführung vor. Der neutrale Staat wiederum ist verpflichtet, sich jegliche Unterstützung, selbst ein Wohlwollen gegenüber kriegführenden Staaten strikt zu versagen. Nicht mal ein fremdes Kriegsschiff darf länger als 24 Stunden im eigenen Hafen geduldet werden. Da haben die Vertragstüftler vor 119 Jahren halt noch nicht geahnt, daß es mal so was wie einen „totalen Krieg“ (eine deutsche Erfindung, wen wundert’s?) und recht bald überhaupt nichts anderes mehr geben könnte – einen Krieg also, bei dem nicht mehr geordnete Heere auf einem abgesteckten Schlachtfeld aufeinander eindreschen und sich irgendwann auf einen Sieger einigen, sondern in dem es zuerst und praktisch ausschließlich darum geht, die Zivilbevölkerung des Feindes zu vernichten sowie dessen Wohnhäuser, Fabriken, Verwaltungsgebäude, Landwirtschaft, ganze Städte in Schutt und Asche zu legen und letztlich das gesamte Land in eine radioaktiv verseuchte Wüste zu verwandeln.

Angesichts dieser selbsterschaffenen Ultrabedrohung verfiel man der naheliegenden Wahnidee, Neutralität komme stets dem „Aggressor“ (ob real oder lediglich behauptet) zugute: Wenn etwa der böse Russe Europa überrollen wolle, um es zum GULAG umzufunktionieren, werde das um so leichter gehen, je mehr Staaten sich dem unbedingt notwendigen „Abwehr“-Armageddon entzögen. Ein saudummer Gedanke, freilich; aber was hat man den Menschen nicht schon alles an saudummen Ideen ins angstbetäubte Hirn gepflanzt.

Dabei gerät eine lebenswichtige Wahrheit völlig aus dem Blick: In der modernen Welt des totalen Kriegs haben Waffen überhaupt und insgesamt nur einen Zweck, wenn sie stärker – also vernichtender – sind als die Waffen aller anderen. Ansonsten verkehrt sich ihr vermeintlicher Sinn zwangsläufig ins Gegenteil. Davon können diverse Staaten ein Lied singen, nicht zuletzt Deutschland selbst: Hätte das Mörderregime der Nazis nach Stalingrad 1942 eingesehen, daß der Krieg nicht mehr zu gewinnen war, wäre ganz Europa ein historisch beispielloser Massenmord erspart geblieben, der nur möglich war, weil immer noch ein Rest an Schieß- und Sprengzeug übrig blieb, mit dem man sich „wehren“ zu können glaubte.

Nun ist es zweifellos so, daß Deutschland – ebenso wie Österreich, die Schweiz und alle anderen europäischen Staaten – dem Vernichtungspotential von tausenden Atombomben absolut nichts entgegenzusetzen hat. Aus ist aus, kaputt ist kaputt, „ein bisserl schwanger geht nicht“, wie man im Süden zu sagen pflegt. Jede deutsche Waffe wird also im Ernstfall nur bewirken, daß das Leiden und Sterben länger weitergeht als nötig – oder überhaupt erst anfängt, weil sich irgendwer im Osten oder Westen bedroht oder provoziert fühlt.

Eine vernünftige Neutralität muß daher den völligen Verzicht auf Waffen bedeuten, mit denen andere Länder und Völker angegriffen oder gar zerstört werden könnten. Punkt. Weil friedfertige, waffenlose Weltoffenheit die einzige „Sicherheitsgarantie“ ist, die es in heutigen Zeiten geben kann. Logisch, daß diese Einsicht sich zunächst in sehr kleinen Ländern durchsetzen konnte, weil die ja sowieso in einem Krieg keine Chance (gehabt) hätten; kein Wunder also, daß sich die Liste der militärfreien Staaten derzeit liest wie ein Querschnitt der allerletzten Plätze bei der Qualifikation zu Fußballweltmeisterschaften: Costa Rica, Andorra, Mauritius, Island, Kiribati, Liechtenstein, Panama, San Marino und so weiter. Aber was unterschiede Deutschland in einem modernen totalen Krieg von Tuvalu oder Vanuatu? Richtig: nur die Zeit, die es dauert, es zu besiegen, und – folgerichtig – das Ausmaß der Zerstörung.

Alle wesentlichen Einwände über eine sogenannte „Schutzlosigkeit“ sind damit vom Tisch: „Schutzlos“ wäre Deutschland im „Ernstfall“ auch mit einer zehn Millionen Mann starken Bundeswehr, und selbst eigene Atomwaffen böten niemals „Schutz“, sondern das Gegenteil: eine ständige Bedrohung für andere und damit selbstverständlich für Deutschland selbst.

Bleibt schließlich noch das dümmste Argument der russophrenen Fanatiker – wir hatten das schon: Was täte euer böser Russe denn hier wollen? Die Unmengen an deutschem Öl, Gas und Bodenschätzen abpumpen? Die kaputte deutsche Bahn und die marode Infrastruktur sanieren? Das Gesundheitssystem so umbauen, daß es funktioniert wie in Rußland? Die Zensur abschaffen und Schulen und Universitäten zu Bildungsstätten umbauen?

Wieso und zu welchem Zweck sollte er das wollen? Wie sollte er das organisieren und finanzieren? Und selbst wenn: Wieso sollte sich ein einziger Deutscher außer den Profiteuren des derzeitigen Regimes dagegen wehren wollen?

„Und die Amis?“ tönt es von der anderen Seite. Ja nun, die halten uns doch sowieso seit achtzig Jahren besetzt, und wenn sie ihnen beliebt, zwischendurch mal so nebenbei unsere Energieversorgung in die Luft zu sprengen – was kann eine noch so hochgerüstete Bundeswehr dann ausrichten?

Die erwähnten Profiteure der Todesindustrie sind also das einzige, was einem friedlichen Erblühen Deutschlands im goldenen Daunenbett der Neutralität im Wege steht. Nur und wirklich nur wahnsinnige Kasperlfiguren wie Kiesewetter, Strack-Zimmermann, selbst der „gemäßigte“ Pistorius und nicht ernstzunehmende Düffeldoffel wie Merz, Söder und Lauterbach sowie zuallererst die hinter ihnen stehende Kriegsindustrie samt Kapitalkonzernen und Propagandamedien können ein Interesse haben, eine deutsche Neutralität zu verweigern und irrwitzige Teufelsfratzen an die Wand zu malen, um sie zu verhindern. Übrigens auch weil man Untertanen, um sie beherrschen zu können, in Angst und Panik halten muß – sonst werden sie irgendwann mündige, gar rebellische Bürger und lassen sich so was wie die derzeitigen Zustände nicht mehr gefallen.

Mit solchen „Führern“ kann eine Neutralität nicht gutgehen. Weil die diese Neutralität nämlich mit ziemlicher Sicherheit wieder genauso verstehen würden wie ihr geistiger Großvater Adolf. Und dann geht der ganze Wahnsinn, den wir aus dem Geschichtsbuch kennen, von vorne los, diesmal aber endgültig, und danach kann Deutschland wieder nicht wirklich neutral sein, weil es kein Deutschland mehr gibt.

Damit eine Neutralität das bewirken kann, was sie bewirken soll – einen Frieden –, müssen also erst mal die Figuren weg, mit denen es keinen Frieden geben kann. Und dann müssen die Strukturen weg, die es ermöglicht haben, daß derartige Würste eine Macht erlangen, die über ihren eigenen Schließmuskel hinausgeht.

Und hinterher schaffen wir dann das Militär insgesamt ab. Weil wir es nämlich auch unabhängig von Groß- und Größtmächten nicht brauchen, was jeder versteht, der zwei Minuten lang nachdenkt: Wer sollte uns denn angreifen? Und was sollte ein Militär dagegen ausrichten? Wenn die Österreicher auf eine solche Schnapsidee kommen, reichen dafür ein paar Mistgabeln. Und wenn, wie gesagt, der Russe mit seinen Oreshniks und Atombomben anrückt, hilft alles nichts. Nur der Gedanke: Wenn ihr Lust habt, diesen Saftladen zu übernehmen und zu verwalten – na, dann viel Spaß. Militär taugt dafür nicht, weder eures noch gar unseres. Also: Weg damit. Das betrifft übrigens nicht nur den Krieg mit Blut und Eisen: Auch das unüberschaubare Folterwerk der völkerrechtswidrigen „Sanktionen“, mit denen Deutschland an der Ermordung von Millionen Menschen beteiligt ist, wäre damit – zumindest was uns angeht – vom Tisch, zum beiderseitigen Nutzen.

Und dann, wenn das erledigt ist, wird vermutlich niemand mehr groß darüber diskutieren, ob Deutschland neutral sein soll. Weil es das dann ganz von selbst sein wird, ja: muß.

Die völlige Unfähigkeit, Krieg zu führen oder das auch nur zu wollen, kann übrigens schöne Nebeneffekte haben: Der Mythos vom „Land der Dichter und Denker“ nämlich geht auf eine Zeit zurück, als von einem echten großen Krieg aus ganz simplen Gründen niemand auch nur träumen konnte – statt Bombenruinen und Kriegsgräberfeldern hinterließ uns diese Zeit Bibliotheken wundervoller Literatur, ein Gebirge an Meisterwerken in Kunst, Literatur und Technik und so manches mehr, was heute nicht denkbar scheint.

Allerdings gab es damals auch kein Deutschland, zumindest nicht als Nationalstaat, und erst recht kein europäisches Reich unter deutscher Führung, wie wir es seit 1941 beziehungsweise seit 1989 als wiederbelebte Karikatur unter Ursula von der Leyen erleben mußten und müssen. Das wäre dann vielleicht das nächste, worüber man nachdenken sollte …

Anmerkung: Dieser Text entstand für das von Uli Gellermann, Arnulf Rating und Jens Fischer Rodrian herausgegebene Buch „Deutschland neutral – Mit Sicherheit für Frieden“, das heute im Westend-Verlag erschienen ist. Man findet es in jeder Buchhandlung dieser Welt (oder kann es dort zumindest bestellen – wozu ich gerne rate, wenn sich schon mal ein „richtiger“ Verlag dazu hinreißen läßt, einen Text von mir zu publizieren).
Weitere Beiträge in dem Buch stammen u. a. von Wolfgang Bittner, Dietrich Brüggemann, Dieter Dehm, Wolfgang Effenberger, Jürgen Fliege, Ekkehard Sieker, Gabriele Gysi, Oskar Lafontaine, Nicolas Riedl, Walter van Rossum, Werner Rügemer, Uwe Soukup, Hauke Ritz und Ulrike Guérot.