Es gibt oder gab vor vielen Jahren ein recht infames T-Shirt-Motiv mit dem Motto „Adolf Hitler European Tour 1939-45“. Zu sehen und vielleicht auch gelistet waren, wenn ich mich recht erinnere, einzelne Stationen von Warschau und Paris bis Stalingrad und Auschwitz, aber genau weiß ich das nicht mehr. Ich sah das T-Shirt Anfang oder Mitte der Neunziger an einem jungen Mann im Biergarten, der recht wüst, aber gar nicht so ausschaute, wie Nazis damals ausschauten. Es stellte sich heraus, daß er aus Birmingham kam, (undogmatischer) Kommunist war und die Deutschen, die seinen Großvater umgebracht hatten, provozieren wollte. Ich fand das T-Shirt trotzdem – sagen wir mal: grenzwertig. Damals hätte ich mir aber auch noch nicht vorstellen können, was im Jahr 2024 so alles als „normal“ durchgeht …
Nämlich zum Beispiel daß eine Organisation faschistischer Massenmörder tatsächlich eine „European Tour“ unternimmt, um ihre „Kampfkunst“ und den eisernen Willen zu demonstrieren, die slawischen Untermenschen im Osten abzuschlachten und zu vernichten. Geplant hatte das „Asow-Bataillon“ Auftritte unter anderem in Hamburg, Berlin, Köln, Warschau, Prag, Vilnius, Rotterdam und Brüssel (wo es für Frau Leyen und ihre Kriegsverbrecherkumpels sicherlich Freikarten gegeben hätte, während das einfache Volk selbstverständlich Eintritt bezahlen sollte, um die „Helden“ der europäischen Freiheit endlich mal in echt zu sehen.)
Es gab gegen diese widerwärtige Provokation selbstverständlich keinen großen öffentlichen Aufschrei, schon gar nicht von den angeblichen Repräsentanten der Bevölkerung oder ihren regierungsamtlichen Angestellten, auch keine von den deutschen Führern propagierten Massenaufmärsche „gegen rechts“. Schließlich ist die Meucheltruppe des ukrainischen Nazis Andrei Bilezki zwar eine der übelsten Faschistenbanden, die derzeit auf der Welt ihr Unwesen treiben (und in den letzten achtzig Jahren trieben), aber Faschisten, die „Europas Freiheit“ „verteidigen“, sind nun mal ganz andere Faschisten als die „Faschisten“, die sich zum Beispiel in einem Hotel treffen, um über „Remigration“ zu diskutieren: Die einen haben zehntausende brutale Morde auf dem Gewissen, sind aber „gut“, die anderen im Sinne aller bekannten deutschen Gesetze unschuldig, aber „böse“.
Es mag hoffnungsvoll erscheinen, daß es gegen die „European Tour“ offenbar aber doch Widerstände gab, weshalb die meisten der geplanten Auftritte kurzfristig (recht stillschweigend und ohne großes Brimborium, wie man das von AfD-Versammlungen kennt) abgesagt wurden. Vielleicht hatten die zuständigen Behörden auch nur Sorge, es könnte ein geistiger Nachfahre von Georg Elser versuchen, das Faschistenpack kurzerhand wegzusprengen. Das wäre dann doch recht peinlich gewesen, im doppelten Wortsinn. Es bleibt aber festzustellen, daß aus den üblichen prominenten „Gegenrechts“-Kehlen diesmal kein rügendes Wort zu hören war, zumindest nicht auffällig.
Sowieso nicht interessiert selbige Kehlen, was ein General Christopher Cavoli, der sich Befehlshaber der „US-amerikanischen Streitkräfte in Europa“ nennen darf (ohne daß jemand fragt, wieso es eigentlich keine „europäischen Streitkräfte in den USA“ gibt), so plaudert: „Wir dürfen keine Illusionen nähren. Am Ende des Konflikts in der Ukraine, egal wie er ausgeht, werden wir ein sehr, sehr großes russisches Problem haben. Wir werden eine Situation haben, in der Rußland seine Macht wiedererlangt hat, die Grenzen der NATO erreicht hat, angeführt von fast denselben Leuten, die wir jetzt haben, und sie werden überzeugt sein, daß wir der Feind sind, und sehr, sehr wütend.“
Das ist jedoch schon recht interessant: Egal wie der „Konflikt“ in der Ukraine ausgeht – ob also Rußland erreicht, daß es für einige Zeit einigermaßen sicher vor der NATO ist, oder die NATO Rußland vernichtet –, wird es jedenfalls „ein sehr, sehr großes russisches Problem“ geben. Und zwar ein „russisches Problem“, das es auch dann geben wird, wenn die NATO wie versprochen siegt und es gar kein Rußland mehr gibt. Weil nämlich Rußland dann „die Grenzen der NATO erreicht“ und sowieso „seine Macht wiedererlangt“ haben wird.
„Die Grenzen der NATO“, wo sind die gleich wieder? Oder wo waren sie vor zehn, zwanzig, dreißig, vierzig, fünfzig Jahren? Und was hat Rußland seitdem unternommen, um diese Grenzen zu „erreichen“? Man möchte meinen, der komische Kauz Cavoli sollte lieber mal was anderes rauchen als das Zeug, das ihm ganz offensichtlich das Hirn verrußt hat.
Der Herr Cavoli hat übrigens sein Biologiestudium mit einer zweiundzwanzigseitigen Arbeit über den „Einfluß von Regenwürmern auf die vertikale Verteilung von Schleimpilzen im Boden“ abgeschlossen. Das könnte auf ein Interesse an der weiteren Entwicklung von „Schlachtfeldern“ hindeuten oder auch nicht. So oder so will er ja „keine Illusionen nähren“. Also vielleicht auch nicht die „Vision“ (H. Schmidt), irgendwelche NATO-Biologen könnten in näherer Zukunft den „Einfluß von Regenwürmern auf die vertikale Verteilung von Schleimpilzen im Boden“ der ehemals ostukrainischen Volksrepubliken studieren.
Das Wesen einer „repräsentativen“ parlamentarischen Demokratie läßt sich so beschreiben: Die Bevölkerung wählt Volksvertreter in Parlamente, um ihre Bedürfnisse, Wünsche und Ansprüche in politischen Prozessen durch- und umzusetzen. Im Parlament (Legislative) werden Gesetze und Vorschriften formuliert, diskutiert und beschlossen. Das Parlament beauftragt sodann Minister und Beamte (Exekutive) mit der praktischen Umsetzung und Anwendung der Gesetze.
Minister und Beamte haben hierbei keine politische, sondern lediglich „amtliche“ Funktion. Kommen sie den Aufträgen des Parlaments nicht nach, so sind sie im Regelfall zum Rücktritt verpflichtet oder werden entlassen.
Wenn Gesetze in Ministerien (unter anderem von Lobbyisten) formuliert und lediglich formell durch Parlamente „gepeitscht“ beziehungsweise durch verfassungswidrige Organe und Verfahren wie „Ministerpräsidentenkonferenzen“, „Kanzlerrunden“ und Ermächtigungsgesetze an ihnen vorbeigeschleust und direkt angewendet werden, ist die „repräsentative“ Demokratie aufgehoben, es herrscht ein Totalitarismus der Exekutive, die im Extremfall – wie in Deutschland seit 2020 – auch die Jurisdiktion in diese Prozesse einspannt.
Als Vorwand für die Einführung von Ermächtigungsgesetzen beziehungsweise nichtparlamentarischen Gremien dient meist eine (behauptete) „Notlage“ (vgl. Reichstagsbrand 1933, „Corona-Pandemie“ 2020). Typischerweise werden die einmal durchgesetzten Gesetze und Verfahren nach dem Ende der „Notlage“ beziehungsweise deren Entlarvung als Vorwand nicht mehr oder höchstens teilweise zurückgenommen.
Der Unterschied etwa zum chinesischen System besteht nur noch in den Verfahren zur Besetzung der Ministerämter (Meritokratie vs. Oligarchie beziehungsweise Parteiendiktatur).
Zum System der totalitären Exekutive gehört auch die Schaffung angeblich oder scheinbar „unabhängiger“ Institute (RKI, PEI etc.), die dazu benutzt werden, eine „wissenschaftliche“ Grundlage eigenmächtiger Ministerialentscheidungen vorzutäuschen.
Die Degradierung von Parlamenten zu bloßen „Abnickveranstaltungen“ ist ein Grundproblem der Parteiendiktatur, weil abweichendes Verhalten – etwa ein Verstoß gegen den verfassungswidrigen „Fraktionszwang“ – parteiintern mit dem Ausschluß von Mandaten, Listen und Ämtern bestraft werden kann und regelmäßig wird. Die rein formal mögliche Gründung immer neuer Parteien ist real durch deren fehlende Einbindung in ideologische („Unsere Demokratie“), organisatorische und finanzielle Strukturen sowie ihre Bekämpfung durch den staatstragenden Parteienapparat aussichtslos.
Um die Parteiendiktatur oder „Parteienoligarchie“ (Karl Jaspers) zu stabilisieren, wird der Korridor politisch „erlaubter“ Ansprüche, Forderungen und Meinungen extrem verengt auf das sogenannte „Machbare“ und alles außerhalb Liegende als „staatsfeindlich“ beziehungsweise „undemokratisch“ verleumdet und verpönt. Hilfreich ist hierbei die ständige Beschwörung einer „Gemeinschaft“ oder „Volksgemeinschaft“, die widersprechende Stimmen ausgrenzen muß, um nicht „gespalten“ zu werden, durch die Propaganda, deren Organe zu diesem Zweck zur „vierten Staatsmacht“ erhoben werden, in Wirklichkeit aber Teil eines einheitlich organisierten Gesamtregimes sind, in dem es keine Grenzen und Dissonanzen zwischen legislativer Exekutive, Jurisdiktion, Propaganda sowie der korporatistisch gesteuerten „Zivilgesellschaft“ aus Verbänden und „NGOs“ geben darf und gibt.
Unvermeidliche Folge dieser ständigen Entwicklung und Praxis ist die Herausbildung einer „Untertanenmentalität“ in der Bevölkerung, die sich nicht als Souverän, sondern als Empfänger herrschaftlicher Anordnungen und Verhaltensmaßregeln empfindet, keine politische Vertretung hat und auf die Gnade der Herrschenden angewiesen ist.
Sich zu organisieren, um gegen die Herrscher vorzugehen, wenn diese die Untertanen in mörderische Kriege treiben wollen oder die Ausbeutung und Ausquetschung „ihrer“ Vasallen allzu dreist und weit treiben, hat man der sozusagen „ethnisch deutschen“ oder „angestammten“ Bevölkerung über Jahrhunderte gründlich ausgetrieben. Das ist traurig genug, es könnte aber eine gewisse Pikanterie annehmen angesichts der Tatsache, daß dieser Teil der Bevölkerung keine überwältigende Mehrheit mehr darstellt. Ob es ebenso leicht wird, den nunmehr deutschen ehemaligen Angehörigen anderer Völker buchstäblich den Marsch zu blasen, wird sich erweisen; ich sehe dem mit einem gewissen Optimismus entgegen: Insbesondere wer aus seiner alten Heimat flüchten mußte, weil er dort Befehlsverweigerung, Systemkritik, Umstürzlerei, Regimegegnerschaft oder gar revolutionäre Bemühungen betrieben hat, könnte etwas schwerer zu dressieren sein, zumal von Gestalten wie Baerbock, Faeser, Habeck, Scholz oder meinetwegen auch Merz.
Das ist nicht nur hoffnungsfrohe Theorie. Ich kenne selbst eine ganze Reihe Deutsche mit sogenanntem „Migrationshintergrund“ (gibt es eigentlich auch einen „Einheimischkeitshintergrund“?), die zumindest mutmaßlich eher eine Rote Armee Fraktion 2.0 gründen täten als gegen Rußland zu marschieren. Es mag andere geben; die „grünen“ Arroganz- und Lügenboliden Özdemir und Nouripur wären hierfür zwei „leuchtende“ Beispiele. Ein „türkischstämmiger“ Freund erklärte mir neulich, deren idiotisches Gehabe sei darauf zurückzuführen, daß Söhne und Enkel besonders serviler „Gastarbeiter“ den annähernd pathologischen Drang verspürten, noch deutscher zu werden als die deutschesten, „nazistämmigen“ Teutschen.
Ich habe mich noch nie für sogenannte olympische Spiele interessiert, deshalb weiß ich davon auch sehr wenig. Immerhin die Empörung über den nach 46 Sekunden abgebrochenen Boxkampf zwischen einer Frau und einem Mann hat auch mich erreicht. Allerdings sehe ich hierbei den Skandal an anderer Stelle (und zugleich eine mögliche Lösung): Wie kann es sein, daß es bei solchen Veranstaltungen nur die Kategorien „Mann“ und „Frau“ gibt, in die sich Transpersonen sozusagen hineinschmuggeln müssen? Wenn siebzig oder hundert oder sonst wie viele „Geschlechter“ „offiziell“ „anerkannt“ sind, läßt sich das doch recht leicht lösen. Daß in einigen weniger populären Gendern dann eventuell ein Boxer gegen sich selbst antreten muß, könnte für einen durchaus erwünschten Zuwachs an Unterhaltungswert sorgen.