Was ist eigentlich mit Markus Söder los?
Der Mann, der das Maschinengewehrgestammel erfunden hat, bei dem in jeder Rudimentärausstoßung der Satz „Wozu muß ich das überhaupt sagen!“ mitschwingt und gegen das Edmund Stoibers Äh-Verrenkungen und grammatische Knöchelbrüche wie eine Hängematte im Kirschbaumschatten wirken; der Mann, bei dem es eigentlich genügen täte, wenn er einfach nur noch „Basta, aus, faß, sitz, Platz“ sagen täte (allerdings ohne führersche Zornwut, einfach so dahingebratzt, „Wozu muß ich das überhaupt sagen!“), dieser Mann ist nicht erst seit zwei Jahren, seitdem aber in einer Vehemenz, die vernünftige Untertanen in den Wahnsinn oder zur Mistgabel triebe, ganztags damit beschäftigt, zu lügen, zu betrügen, mit falschen Zahlen zu hantieren, zu drohen und noch mal zu drohen, zu beschimpfen, zu eskalieren, durchzudrehen und auszuprobieren, wie weit er noch gehen kann, bis ihm endlich jemand auf die Pratzen haut.
Die Eskalation, die der Mann wie außer ihm höchstens noch Karl Lauterbach (als Dr. Seltsam/Jerry Lewis-Parodie) verkörpert, lebt und auslebt, folgt dieser Logik: Wenn ihm bei Stufe 51 niemand auf die Pratzen haut, zündet er sofort Stufe 52 und hört „grundsätzlich immer erst fünf Minuten nach zwölf auf“, notfalls aber gar nicht. So einer, möchte man meinen, braucht in seiner Raserei Leitplanken, Bremsklötze, Prellböcke. Man stellt ihn sich am Eßtisch vor, wie er alles auf seinen Teller lädt und dann, weil niemand dazwischengegangen ist, die Gläser der anderen leertrinkt.
Versucht man aber, ihn sich in früheren Politikwelten vorzustellen, springt sofort die Kette vom Kranz. Brandt, Wehner, Barzel, Strauß und Söder? Schmidt, Genscher, Kelly und Söder? Blüm, Trittin, Geißler, Kohl und Söder? Das geht nicht zusammen; immer springt er raus als der Junge, der sein Kettcar am Straßenrand zwischen den Autos parkt und „auszusteigen“ versucht, ohne Tür. Bei Möllemann, Westerwelle, Schröder und Fischer fängt es an zu funktionieren, holprig.
Seine „Logik“ des unablässigen „Verschärfens“, der ruckartigen Erhöhung des „Drucks“, der sprunghaft zunehmenden „Härte“, ab und zu unterbrochen von wahnwitzigen Bildern, auf denen er meist etwas hält – eine Kerze, einen Baum – leckt hinein in die gesellschaftliche Mentalität. Man findet sie als krustige Ausblühung immer öfter in „Statements“, die in Netzwerken veröffentlicht werden. Etwa in diesem „Versuch einer Erklärung“:
Was, von der verräterisch erratischen Grammatik und Phrasen wie „kurz- und mittelfristig“ abgesehen (die direkt aus Söders Mund stammen könnten, wo sie jeglicher Bedeutung entledigt wurden, so daß man sie durch beliebige andere – etwa „klare Souveränität“ oder „Souveränität der Klarheit“ oder irgendwie anders „fristig“ – ersetzen könnte), irgendwie „versöhnlich“ klingen mag. Für bis zur Verhornung abgehärtete Gehirne selbst dies:
Aber jetzt sieht man die zerbrochene, mit rostigen Nägeln notdürftig falsch zusammengehauene Logik; man spürt, wie sehr das kaputte Denken von „Schützen“, „Verantwortung“, „Ordnung“ bereits in ein Weltbild gegossen ist, in dem das „Regime“ den Boden bildet und der Mensch als entmündigtes, gedemütigtes Vieh herumläuft, das sich die Gnade des Atmens und der Bewegung mit „3G, 2G, 2Gplus, 1G plus Test und Maske oder was auch immer“ erkaufen, nein: erbetteln muß. Es wirkt bereits fast normal, was da zur „Vermeidung der Eskalation“ gefordert wird. Ein grauenhafter Alptraum, der wirkt, als wäre er aus einer Überdosis an Horrorfilmen in den Alltag und die Gehirne hineingesuppt. Vielleicht ist genau das geschehen.
Kommt daher die unwiderstehliche Nostalgie, die einen in unkonzentrierten Augenblicken befliegt? Wo man plötzlich sich in Zeiten zurückfühlt, die „auch nicht immer schön“, oft sogar richtig schlimm waren, wo es aber noch etwas zum Träumen gab, zum Bewundern und Gefallen, wo man sich entspannen konnte, anders als jetzt, wo ständige, strenge Konzentration nötig ist, um nichts falsch zu machen, wodurch „Menschen sterben“ könnten? Vielleicht gab es diese Zeiten nie, vielleicht ist alles schon immer eine dauernde „Verschärfung“, bei der die Skala nach oben wächst wie dem Hasen im Wettlauf mit dem Igel die Wegstrecke; aber woher kommen dann die Bilder?
Dazwischen plärrt der Widersinn, meldet einen nach dem anderen „Durchgeboosterten“ als „infiziert“ und dazu den immer gleichen „milden Verlauf“. Da muß ich doch lachen, wenn ich mir vorstelle, in einer zufälligen Beispielzeit – sagen wir: Januar 1988 – wäre jede Erkältung eines Politikers, Schauspielers oder sonstigen Prominenten als „Nachricht“ durch die „Welt“ geschallt. Und sofort wären die Impftrupps angetreten, um in die soeben vom letzten Husten Genesenen sofort neue „Dosen“ hineinzuspritzen, zum „Auffrischen“ eines durch frühere „Dosen“ längst zum labbrigen, löchrigen Wrack zerkrüppelten „Immunsystems“. Nein, damals hat man sich anders „aufgefrischt“; aber die Intention beim Konsum von Koks und Speed auf den Toiletten von Parlamenten, Großraumbüros und Nachtlokalen war vielleicht eine ähnliche. Die Folgen möglicherweise auch.
Ob man damals auch schon von „Solidarität“ sprach, wenn es darum ging, den Börsenkurs des Start-ups durch Einwilligung in die eigene Entlassung und Verzicht auf eine Abfindung aufzupeppen, weiß ich nicht mehr. Ob man mit „Egoismus“ auch schon die Abgehängten, Rausgefallenen, Zurückgelassenen, die Erschöpften und die Verweigerer meinte, die sich gefälligst anstrengen sollten, um weiter mithalten und mitrödeln zu können und in einer „nationalen Kraftanstrengung“ „die Wirtschaft“ „fit für die Zukunft“ zu machen? Vielleicht waren die Zeiten doch mal besser. Selbst die wirtschaftsfaschistische Kampfbude „Christiansen“ will mir im Rückblick idyllisch erscheinen, weil das Kasperltheater damals noch so dumm und durchschaubar war.
Gibt es eigentlich schon ein gängiges Etikett für Leute, die nach der zweiten mRNA-Spritzung das „Boostern“ verweigern? oder die nach dem „Boostern“ jetzt schon ankündigen, die vierte oder fünfte Runde nicht mehr mitmachen zu wollen? Wie wäre es mit „Impfabbrecher“ oder „Impfaussteiger“? Das klingt nicht so grundverwerflich wie „Leugner“ (Gottes) oder „Verweigerer“ (des Kriegsdienstes fürs Vaterland), aber ein paar pfundige Assoziationen an Schule, Studium und Industriezivilisation schwingen da schon mit.
Vielleicht kriegt man damit ein paar Altgrüne mit ins Boot. Wollten die nicht früher immer so gerne „aussteigen“ aus dem, was sie jetzt verschärft zu Crash und Overkill boostern?
Apropos, eine stark angekitschte Frage: „Was sagen wir unseren Kindern, wenn sie uns fragen, wie es gelingen konnte, die Demokratie so schnell und fast ohne jeden Widerstand, ja sogar unter begeisterter Akklamation der Bevölkerung, der es gar nicht schnell genug in die neofeudalistische Sklaverei gehen konnte, abzuschaffen?“ Die Antworten sind weitgehend ratlos und schwanken zwischen „Wir haben sie ja nicht erkämpft, die Demokratie, sondern geschenkt oder vielmehr aufgezwungen bekommen!“ und „Die Linken sind schuld, weil sie nicht gemerkt haben, wie sie sich in Faschisten verwandeln!“
Dabei ist die Frage wahrscheinlich irrelevant. Woher sollen die Kinder der Zukunft wissen, was Demokratie ist? Wenn sie in die Geschichtsbücher schauen und nachlesen, wie seit Anfang oder Mitte der sechziger Jahre das, was man kurzzeitig tatsächlich so nennen durfte, systematisch zerklopft, zerrupft, zerfetzt, zerschossen, aufgelöst, abgerissen, zu Klumpf und Asche zerstäubt und endlich die Reste – von ein paar Kulissen und Ritualen abgesehen – beseitigt wurden, wissen sie vielleicht, was Demokratie ist, verstehen aber die Frage nicht mehr.
Möglich, daß sie einen gewissen Neid empfinden. Möglich, daß sie in ihrer Welt gelegentlich auch ganz „happy“ sind. Und sowieso weiß ja keiner, was irgendwann sein wird, weil es eine Zukunft nicht gibt.
Interessant ist aber, daß cum grano salis der Kern der Vorgänge, die derzeit dann doch eher ihre Vollendung als einen plötzlichen Eintritt (unter dem Vorwand einer Infektionskrankheit) erfahren, viel tiefer steckt, vielleicht tatsächlich schon Ende der vierziger Jahre noch vor Erlaß des Grundgesetzes gesetzt wurde, wie Helmut Ridder 1967 meinte.
Da (1967) jedenfalls war es durch die Verabschiedung der verfassungswidrigen Notstandsgesetze weitgehend wieder vorbei mit dem lustigen Experiment Demokratie, was Ridder (auch) der diesbezüglichen Idiotie, Dummheit und Interesselosigkeit des politischen Personals anlastete:
„Nicht nur ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung (soweit sie überhaupt von politischen Themen noch Kenntnis zu nehmen gewillt ist) läßt sich auf diese Tonart einstimmen und hält danach solche Vorsorge für eine Sache, die zum mindesten nicht schaden kann. Selbst breiten Schichten des schon jetzt eingesetzten Operationspersonals der expandierenden Notstandsorganisationen (…) sind im Zuge ihrer spezialisierten Tätigkeiten Scheuklappen gewachsen, die ihnen die Sicht auf die größeren politischen Zusammenhänge verstellen. Ja, mancher führende Kopf unter den ‚Experten‘ hat sich mangels eigener Demokratieerfahrung von den vorsorgerischen Vorder-Gründen überwältigen lassen wie ein orientalischer Eulenspiegel von der selbstersonnenen Fabel.“
Bei dieser Fabel, es sei zur Erinnerung wiederholt, handelte es sich nicht um ein infernalisches Virus, das die Weltbevölkerung auszulöschen trachtete, sondern um alle möglichen damals noch realistischer angelegten, angeblich drohenden Szenarien vom Krieg gegen Rußland (wie man die Sowjetunion weithin nannte) bis hin zum eigentlichen Motiv für die Notstandsgesetze: möglichen Aufständen der Bevölkerung gegen die Ausbeutung im Kapitalismus, die manch ein in CDU, CSU und FDP untergetauchter politischer Altrecke aus dem tausendjährigen Reich schon bei einer Million Arbeitsloser am Horizont seiner vom unlängst verlorenen Krieg befeuerten Umsturzängste losbrechen sah.
Heute, könnte man sagen, ist der Zusammenbruch des Kapitalsystems so weit fortgeschritten und der deshalb unerläßliche Umbau der Menschengesellschaft zum neofeudalen Ameisenhaufen so dringlich, daß man den Leuten mit ein paar Streiks und Plünderungen als Schreckbild nicht mehr kommen braucht. Da mußte schon ein viraler Weltenbrand als Ablenkungsmanöver her.
Ridder weiter: „Erzeuger und Abnehmer der Springer- und Soraya-Presse kultivieren ebenso wie weite Teile der von der Leidenschaft des Staatstragens erschöpften und nunmehr folgerichtig in die Regierung eingezogenen sogenannten parlamentarischen Opposition ihre brennende Sorge um einen zukünftigen Notstandsfall.“ Die nächste Pandemie! und der Krankenhauszusammenbruch! und Putin!, ergänzen wir gedankenautomatisch als Bewohner des Zeitalters, in dem sämtliche Bedrohungen (außer dem Ruin der „kleinen Leute“) ausschließlich zukünftig sind, und amüsieren uns milde über die putzige Soraya, die heute durch ein Millionenheer zappelnder „Influencer“ ersetzt ist.
Es mag frappieren, daß derlei 1967 geschrieben wurde, noch bevor Willy Brandt „mehr Demokratie wagen“ wollte und als die ganzen Stromlinienwürstchen aus der Kaderschmiede des World Economic Forum, die heute weltweit die Schlüsselpositionen des neofeudalistischen Umbaus besetzen und ein paar Jahre führen und sich bereichern dürfen, ehe sie den Weg von Kurz und Spahn gehen, noch nicht einmal geboren waren. Es frappiert aber noch mehr, sich daran zu erinnern, daß man damals noch glaubte, die Demokratie retten zu können, während heute eben kaum noch jemand weiß, was das war, und im „Spiegel“ (von dem auch niemand mehr weiß, was er einmal war) ein enthemmter Rechtsradikaler fordert, man müsse endlich „mehr Diktatur wagen“.
Daß in der Politik zwar hemmungslos gelogen wird, wußte auch schon Ridder. Aber damals wie heute überwiegt doch die offene Frechheit. Wozu lügen, wenn man auch die Wahrheit sagen kann, weil sie doch sowieso niemanden interessiert und sie notfalls keiner glaubt? „Dies Phänomen wiederum ist so neu in der jüngsten deutschen Geschichte nicht: Vor und nach dem Nichtangriffspakt, den Hitler mit Polen schloß, konnte jedermann sich in dem literarischen Lebenswerk des Führers über dessen ostraumpolitische Vorstellungen orientieren; und auf dieselbe mühelose Weise ließ sich feststellen, daß die mit dem Erlaß der ‚Nürnberger Gesetze‘ immerhin noch prätendierte bloße Segregation der Juden von den Reichsbürgern ‚deutschen oder artverwandten Blutes‘ keineswegs die ‚Endlösung‘ der ‚Judenfrage‘ sein konnte. Es wurde zwar gelogen, (…) aber nicht in den letztlich entscheidenden großen Fragen. Über die wird sowieso in der Politik nur selten gelogen. (…) Man muß die Wahrheit nur begreifen lernen. Die heutige Generation fragt sich, wie ihre Eltern Wahrheiten wahrnehmen konnten, ohne sie zu begreifen.“
Ja, das werden sich die erwähnten Kinder der Zukunft vielleicht auch eines Tages denken, „The Great Reset“ aus dem Bücherregal ziehen und fragen, wieso das denn 2020 ff. niemand gelesen hat. Es stand doch alles drin, wie in „Mein Kampf“!
„Dem deutschen Demokraten“, schließt Ridder hoffnungsvoll, „bleibt beim Übergang in den permanenten Notstand eine bescheidene Hoffnung: daß die demokratischen Reserven immer noch auftauen können und daraus Kräfte erwachsen, die unter Nutzung der weitgehend intakten rechtsstaatlichen Institutionen in der Lage sind, die Binde von den Augen des Volkes zu reißen. Lärm kann ein Taumittel sein, aber nur wenn er der Analyse angepaßt ist.“
Den Lärm, immerhin, erleben wir derzeit, auch wenn die „Soraya-Presse“ unserer Tage davon nichts wissen will und statt dessen weiterhin Omikron-Panik verbreitet, als es nichts anderes und Grund dazu. Was von den „rechtsstaatlichen Institutionen“ nach 55 Jahren Dauerbeschuß noch übrig ist, können wir ja mal Herrn Harbarth fragen, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, dessen Rechtsauffassung sich Helmut Ridder 1967 sicherlich in den kühnsten Alpträumen nicht ausgemalt hätte.
Oder wir fragen Frank Walter Steinmeier, den mal als übler Hetzer, mal als schwebende Null wirkenden Bundespräsidentendarsteller. Der hat nämlich bei Helmut Ridder studiert, dabei aber offenbar nichts wesentliches gelernt. Höchstens – das lassen seine Darbietungen als Außenministerdarsteller während des Putschs in der Ukraine 2014 vermuten – das Detail mit Rußland. Andererseits hat es wohl generell keinen Zweck, Herrn Steinmeier etwas zu fragen, weshalb er nun auch von einer Querfront „wiedergewählt“ werden soll, die Helmut Ridder gesamtgesellschaftlich vorausahnte, als Folge des „Blitzgesetzes“ von 1951, das von den Alliierten abgeschaffte Straftatbestände aus dem Nazireich wieder einführte und als Handhabe für das Verbot der KPD diente: „Im politischen Denken überhaupt und mit unmittelbarer Auswirkung auf Verwaltung und Rechtsprechung erhält nicht-systemkonformes Agieren und Agitieren nur noch qua Ausnahme unter dem Begriff der ‚Toleranz‘ einzelne Zugeständnisse an Freiheit, während doch die ideologiefreie Interpretation der ‚freiheitlich-demokratischen Grundordnung‘ des Grundgesetzes das Prinzip der Freiheit für alle politischen Richtungen ergibt und Eingriffe in diese Freiheit allenfalls als transitorische Ausnahmen in voller Erkenntnis ihres vorrechtsstaatlichen und vordemokratischen Grundcharakters erträgt: Regel der Freiheit und Regel der Restriktion in politicis haben ihre Plätze vertauscht.“
Da sind wir also hingeraten, hoffnungsvoll betrachtet: in eine politische Ursuppe vor Rechtsstaat und Demokratie, in der der Söder wütet, lügt und tobt und Doktor Seltsam faselt, warnt und lallt und die Erinnerung fehlt an das, was man 1967 wußte und ahnte und debattierte. Es braucht ja aber vielleicht nicht immer eine Erinnerung, es reicht ja manchmal auch eine Erkenntnis.
(Und wem das alles „klassenkämpferisch“ erscheint – wie ein Leser neulich schrieb –, der sollte sich entspannen. Zum Beispiel mit Kopfrechnen: Wie viel mußte jeder von uns ungefähr zahlen, damit Ugur Sahin innerhalb weniger Monate ein Vermögen von achttausenddreihundert Millionen Euro anhäufen konnte? Oder nicht mußte, sondern: muß, dann.)